Infozentrum Wasserbau

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Vergabewesen

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen und Formulare zum Vergabewesen.

Die Informationen sind in sechs Teilbereiche gegliedert:

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor Herausforderungen, denen wir in dieser Form bisher nicht begegnet sind. Dies gilt gerade auch für die Beschafferinnen und Beschaffer, die tagtäglich innerhalb extrem kurzer Fristen versuchen müssen, Leistungen zur Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Arbeitsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung insgesamt zu beschaffen.

Das Vergaberecht bietet eine Reihe von Möglichkeiten, in solchen Dringlichkeitssituationen dennoch schnell und effizient zu beschaffen. Diese Möglichkeiten hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) im beigefügten Rundschreiben umfassend dargestellt. Darüber hinaus stellt das Rundschreiben fest, dass in der aktuellen Situation die Voraussetzungen für Dringlichkeitsvergaben sowohl im Ober- wie auch Unterschwellenbereich zweifelsohne gegeben sind. Auf weitere Möglichkeiten zur flexiblen Bedarfsdeckung, etwa durch Vertragserweiterungen weist das Rundschreiben ebenfalls hin. Als Anlage ist dem Rundschreiben eine Mittelung der EU-Kommission von 2015 (seinerzeit zum Thema Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen) beigefügt, in dem die Flexibilität in Notsituationen von Seiten der Kommission dargestellt ist, insbesondere zur Anwendung des Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb.

Rundschreiben zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT zu den Vorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik

Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation hat sich die EU-Kommission entschlossen, eine Mitteilung zu verabschieden, in der die KOM Leitlinien zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation darstellt. In diesem Zusammenhang erläutert die Kommission ausschließlich, welche Optionen und Flexibilitätsmöglichkeiten im Rahmen des bereits bestehenden EU-Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge für die Beschaffung der zur Bewältigung der Krise erforderlichen Lieferungen, Dienstleistungen und Leistungen zur Verfügung stehen.

Die Mitteilung ist insoweit eine sinnvolle Ergänzung des oben eingestellten Rundschreibens des BMWI vom 19.03.2020.

Mitteilung der Kommission — Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation

Erlass WS 15/5256.11/0 vom 25.03.2020; Corona-Pandemie: Bauvertragliche Fragen

Erlass WS 15/5256.11/0 vom 30.03.2020; Corona-Pandemie: Vergaberechtliche Fragen

Erlass WS 15/5256.11/0 vom 23.06.2020; Corona-Pandemie: Umgang mit COVID-19-Pandemie bedingte Mehrkosten auf Baustellen des Bundes"

Durch das Zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise - Zweites Corona-Steuerhilfegesetz - wird vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020 der allgemeine Umsatzsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent sowie der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt. Nähere Regelungen zur Umsatzsteuersenkung entnehmen Sie bitte nachfolgendem Erlass:

Erlass Z 30/289.4/1 mit Anlagen; COVID-19-Pandemie: Senkung des Umsatzsteuersatzes

Das Bundeskabinett hat am 08.07.2020 vergaberechtliche Maßnahmen beschlossen, um im Rahmen des von der Regierungskoalition vereinbarten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes öffentliche Investitionsfördermaßnahmen schnell in konkrete Investitionsprojekte umzusetzen. Die Handlungsleitlinien wurden mit Erlass vom 20.07.2020 - Z 30/289.4/1 - umgesetzt:

Erlass Z 30/289.4/1 mit Anlagen vom 20.07.2020; COVID-19-Pandemie: Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket

Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie wirken sich auch im Rahmen von öffentlichen Aufträgen für Reinigungsdienstleistungen aus. Pandemiebedingte Zusatzaufwendungen führen regelmäßig zu höheren Kosten auf Seiten der Auftragnehmer. Vor diesem Hintergrund hat das BMWi ein Rundschreiben mit erläuternden Hinweisen zum Umgang mit Mehrkosten bei Reinigungsdienstleistungen herausgegeben.

Rundschreiben des BMWi mit erläuternden Hinweisen zum Umgang mit Mehrkosten bei Reinigungsdienstleistungen

Formblatt Reinigungsdienstleistungen Pandemiekosten (.docx)